„Wenn in der Weihnachtszeit Wunschzettel geschrieben werden, darf natürlich auch die Politik mitträumen – aber ein Prüfauftrag bleibt eben trotzdem nur ein Prüfauftrag“, sagt Matthias Rupp, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler Seligenstadt (FWS), mit Blick auf den Antrag der CDU/FDP-Koalition zur sogenannten Zukunftsagenda „Mainpark“.
 

Viele Wünsche – wenig Substanz

Was auf den ersten Blick wie ein großer Schritt für die Stadt wirkt, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Sammlung wohlklingender Vorhaben: eine Dreifeld-Sporthalle, ein neues Parkdeck, eine Modernisierung oder gar Neubau des „Riesen“, ein revitalisiertes Hans-Memling-Haus und die optimale Vermarktung freiwerdender Flächen. „Das klingt wie ein üppiger Gabentisch – aber beschlossen wurde lediglich, all das prüfen zu lassen“, so Rupp. „Es handelt sich also nicht um einen Fortschrittsbeschluss, sondern eher um eine weihnachtliche Wunschliste.“
 

Mehr Verwirrung als Fortschritt

In seiner Rede im Stadtparlament kritisierte Rupp deutlich das Missverhältnis zwischen dem umfangreichen Prüfkatalog und der fehlenden schriftlichen Begründung. „Nach zehn Jahren Kommunalpolitik habe ich selten eine Vorlage gesehen, in der ein so langer Beschlusstext auf so wenig Substanz trifft“, betont er. „Die eigentliche Begründung fand sich dann kurioserweise nicht in der Vorlage, sondern erst später in einer Pressemitteilung der Koalition. Das ist kein respektvoller Umgang mit den übrigen Mandatsträgern.“
 

Vermischte Großprojekte verzögern die Sporthalle

Besonders kritisch sieht Rupp die Verknüpfung verschiedener Großprojekte, die aus seiner Sicht eher zu Verzögerungen führt, statt Fortschritt zu schaffen. „Selbst der Bürgermeister hat im Ausschuss klar gezeigt, dass der Fokus auf der städtischen Sporthalle liegt – und dass die Verwaltung bereits viel weiter ist, als es der Antrag der Koalition vermuten lässt“, erklärt er. „Wenn man nun alles miteinander mischt, riskiert man, dass die Sporthalle wieder einmal auf die lange Bank geschoben wird.“
 

Die Freien Wähler setzen daher auf Realismus: „Unsere Stadt braucht keine Wunschzettel, sondern klare Entscheidungen und nachvollziehbare Schritte“, so Rupp. „Das gilt an Weihnachten – und erst recht im neuen Jahr.“